GrensparkLimburg ist Kandidat beim Naturwettbewerb

Unter dem Namen GrensparkLimburg haben sich die Nationalparks De Maasduinen, De Meinweg und die Nationallandschaft Zuid-Limburg unter Mitwirkung des Deutsch-Niederländischen Naturparks Maas-Schwalm- Nette beworben beim Wettbewerb der schönsten Naturräume der Niederlande. Dabei handelt es sich um einen Landeswettbewerb der niederländischen Regierung um niederländische Naturräume in den Mittelpunkt zu stellen. Weiter lesen

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Städte und Gemeinden im Kreis Viersen erhalten mehr Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

Die SPD-geführte Landesregierung NRW unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der zu uns geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro.

„Unsere Städte und Gemeinden im Kreis Viersen profitierten von der neuerlichen Zahlung“, sagt der SPD Fraktionsvorsitzende im Viersener Kreistag, Hans Smolenaers. „Insgesamt erhalten wir jetzt in diesem Jahr vom Land 35,6 Mio. Euro für diese Aufgabe. Das sind nochmals 2,8 Mio. Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen“, so Smolenaers. Nach seinen Angaben teilt sich die Nachzahlung auf die Städte und Gemeinden so auf:

Brüggen 162.005,00 €
Grefrath 140.844,00 €
Kempen 329.686,00 €
Nettetal 396.688,00 €
Niederkrüchten 160.768,00 €
Schwalmtal 185.305,00 €
Tönisvorst 270.366,00 €
Viersen 686.090,00 €
Willich 466.104,00 €

„Das zeigt eindrucksvoll, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lässt. Die Kommunen haben in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet“ meint der SPD Politiker.

Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. So war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet. „Damit wurde die berechtigte Forderung der Kommunalen Spitzenverbände erfüllt und es gibt zugleich Planungssicherheit für unsere Städte und Gemeinden“, meint Smolenaers abschließend.

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Veränderung der Bestattungskultur – Herausforderungen für Kirchen, Politik und kommunale Haushalte?

Erdbestattung, Urnenbegräbnis, Grabeskirchen, Friedwald – die Bestattungskultur hat in den letzten Jahren einen großen Wandel vollzogen. Darüber, welche Herausforderungen dieser Wandel für die kommunale Politik darstellt und welche Auswirkungen dieser Wandel auch für die kommunalen Haushalte hinsichtlich der Gebühren für die Friedhofsnutzung haben kann, diskutierten die Genossinnen und Genossen jetzt bei einer Podiumsdiskussion der Viersener SGK (Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik). SGKVorsitzender Udo Rosowski als Veranstaltungsleiter konnte neben den zahlreichen Interessierten als  Podiumsteilnehmer begrüßen: Pfarrer Bernd Mackscheid aus Brüggen, Regionaldekan Johannes Quadflieg aus Grefrath, Bestattermeister Robert Hellmann aus Nettetal und Christoph Zenz, Fachbereichsleiter der Stadt Viersen. Weiter lesen

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Ist die europäische Idee am Ende?

Erst Ungarn, jetzt Estland: Allerorten werden wieder Zäune hochgezogen, um sich von anderen abzuschotten. Ungarn will sich vor Flüchtlingen schützen, die aus Serbien einreisen. Estland baut seinen “eisernen Vorhang” zum Schutz vor Russland. Für mich sieht das alles wie eine Reise in die Vergangenheit aus. Das ist wenig ermutigend für Europa. Wo ist die Integrationskraft Europas abgeblieben? Ist die europäische Idee am Ende?

http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/estland-will-zaun-grenze-zu-russland-bauen-317146?utm_source=EurActiv.de+Newsletter&utm_campaign=0e4ec38a6a-newsletter_t%C3%A4gliche_news_aus_europa&utm_medium=email&utm_term=0_d18370266e-0e4ec38a6a-47179837

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Jens Geier, SPD- Europaabgeordneter berichtet:

Klare Kante gegen außergerichtliche Schiedsstellen in Handelsverträgen –  Auch CETA ist noch nicht abgeschlossen

Fraktion der europäischen Sozialdemokraten beschließt Positionspapier

Die europäischen Sozialdemokraten nehmen klare Position gegen private und undemokratische Schiedsstellen (ISDS) ein. Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung haben die S&D-Abgeordneten mit überwältigender Mehrheit ein entsprechendes Positionspapier am Mittwoch in Brüssel verabschiedet. Darin erklärt die Fraktion unmissverständlich, dass in Handelsabkommen zwischen Staaten mit entwickelten Rechtssystemen keine privaten Schiedsstellen notwendig sind. Weiter lesen

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„BRÜGIDA” hätte keine Chance – Überwältigende Hilfsbereitschaft beim „Runden Tisch Asyl”

Über 100 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung zum „Runden Tisch Asyl”. Sie waren gekommen, um ihre Hilfe anzubieten und Flüchtlingen und Asylsuchenden in Brüggen den Start in unserer Gemeinde zu erleichtern. Die Hilfsangebote reichen von der Hausaufgabenbetreuung, über Sprachunterricht, die Begleitung bei Behördengängen oder Arztbesuchen, die Einladung zur Mitwirkung in Vereinen, bis hin zum Angebot materieller Sachspenden wie Kleidung, Möbel und Spielzeug.
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